Wahlprogramm  der Wahlgemeinschaft Egelsbach zur Kommunalwahl 2016

Bitte klicken Sie auf die einzelnen Überschriften des Wahlprogramms für ausführliche Erläuterungen! 

Die WGE steht für:

  • Vernünftige Kinder- und Schulbetreuung
    Kurzfassung: 
    Die Neuerungen in der Kinderbetreuung sollten umgesetzt und gelebt werden, bevor weitere Veränderungen beschlossen werden. Der Abschlussbericht zu KITAFLEX hat viele Maßnahmen aufgezeigt, deren Umsetzung genau geprüft werden soll. Die WGE sieht für Egelsbach durchaus die Möglichkeit, dass hier eine weiterführende Schule gebaut werden könnte. Leider haben wir auf diese Entscheidung keinen Einfluss, würden uns vom Kreistag aber ein Gymnasium wünschen. Die infrastrukturellen Möglichkeiten für den Bau einer weiterführende Schule in Egelsbach sind gegeben. Da die betriebliche Ausbildung die Jugendlichen immer mehr beschäftigen, reicht es nicht den einen oder anderen Ausbildungsplatz zu finanzieren. Eine lebendige Zusammenarbeit zwischen Kommune und Ausbildungsbetrieben muss entstehen.

  • Erhalt und Ausbau der Seniorenarbeit
    Kurzfassung: 
    Egelsbach verfügt über einen verhältnismäßig großen Anteil an selbstgenutztem Wohnraum in Häusern und großen Wohnungen. Unser Ziel ist es, bezahlbare, barrierefreie Wohnungen für Senioren anzubieten. Wir unterstützen hierbei eine bedarfsorientierte Quartiersentwicklung, da dies ein wichtiger Baustein in der Zukunftsplanung unseres Heimatortes ist.  Die Sicherung der ambulanten und stationären Versorgung in unserem Ort wollen wir zusammen mit der Verwaltung gewährleisten und immer wieder neu betrachten. Die WGE setzt sich für mehr Parkplätze am Friedhof und die Sanierung des Fußweges entlang des Tränkbachs ein.

  • Eine bezahlbare und vernünftige Versammlungsstätte
    Kurzfassung: 
    Viele Jahre hat das Eigenheim gute Dienste geleistet. Wir denken, dass es diese Aufgabe nach einer vernünftigen Sanierung mit Sinn und Verstand auch in Zukunft erfüllen kann. Aber wir verschließen uns auch nicht dem Argument, dass man mit einem Neubau flexibler wäre und somit näher an den Bedürfnissen der Nutzer - allerdings nicht um jeden Preis. Eine Sanierung des Eigenheims kostet natürlich ebenfalls Geld. Sollte ein seriös geplanter Neubau mit realistisch laufenden Kosten für einen ähnlichen Betrag wie die Sanierung umsetzbar sein, werden wir dem Neubau zustimmen. Bei einer deutlichen Differenz zu Gunsten des Eigenheims werden wir weiterhin auf das Eigenheim setzen. In beiden Fällen halten wir eine angegliederte Gaststätte für sinnvoll.

  • Ein Entwicklungskonzept für Egelsbach
    Kurzfassung:
    Perspektive 2031 soll die wesentlichen Entwicklungspotenziale der kommenden 15 Jahre aufzeigen und durch Bürgerbeteiligung die möglichen Lebensfeldveränderungen berücksichtigen, identitätsstiftend sein, einen Zukunftswegweiser darstellen, Blick in die Zukunft werfen, Trends erkennen, Handeln danach ausrichten, Ressourcen zielgerichtet einsetzen, strategische Ausrichtung der Gemeinde über Wahlperioden hinaus, Partizipation der Bürger am Prozess, Fachwissen vor Ort einbinden.


  • Wiederkehrende Straßenbeiträge
    Kurzfassung:
    Die Erstellung einer wiederkehrenden Straßenbeitragssatzung ist mit viel Aufwand verbunden. Gerade bei der Festlegung der Abrechnungsgebiete, als Grundlage für die Festsetzung der Straßenbeiträge, ist mit einem erheblichen Aufwand seitens der Verwaltung zu rechnen. Ebenfalls zu berücksichtigen sind Vorgaben zu Überleitungsregelungen, welche die Kommunen zu beachten haben. Hiernach sind Grundstückseigentümer, die bereits in den letzten Jahren ihren Anteil für die Erneuerung ihrer Straße gezahlt haben, für einen noch festzulegenden Zeitraum zu verschonen. Sowohl für die Verwaltung als auch für die Bürgerinnen und Bürger wird die Erhebung der Straßenbeiträge einfacher und transparenter.

  • Das Freibad Egelsbach
    Kurzfassung:
    Wir sind für den dauerhaften Erhalt des Freibades, für den Erhalt der gewachsenen Einrichtung an gleicher Stelle und für eine Sanierung an den notwendigen Stellen mit den hierfür erforderlichen Mitteln. Wir brauchen kein neues Freibad, kein sensationelles Erlebnisbad und vor allen Dingen keine Wohnbebauung an dieser Stelle. Seit 2008 ist vom „Arbeitskreis Freibad Egelsbach“ eine Liste erstellt worden, die Mängel, unnötige Ausgaben und Sparmöglichkeiten aufzeigt. Leider wurde aus der erheblichen Arbeit und den Ergebnissen des effektiven Arbeitskreises bisher nichts umgesetzt. Hier wird die WGE ansetzen und mit den anderen Fraktionen das Gespräch suchen. Egelsbach muss sich dieses Freibad leisten können, auch wenn es alles andere als kostendeckend betrieben werden kann.

 

****************************************************************************************************************

****************************************************************************************************************

 

 

 

Wahlprogramm und Kernaussagen der WGE zur Kommunalwahl 2011...Das haben wir erreicht!

Das Wahlprogramm der WGE beinhaltet alle Punkte, die wohl in jeder Kommune anhängig sind und von jeder Partei in ähnlicher Form vorgebracht werden. Leider lässt die finanzielle Schieflage der Mehrheit der Kommunen in unserer Republik keine Spielräume mehr zu. Es muss für viele Bürger schon lächerlich klingen, wenn Plakativ von Politikern Versprechen gemacht werden, die augenscheinlich nicht gehalten werden können. Das Durchsetzen politischer Ziele ist abhängig von Mehrheiten und politischem Verständnis.

Die WGE-Fraktion hat mit 5 Vertretern in der ablaufenden Legislaturperiode etwas erreicht. Der neue Kunstrasenplatz ist erst durch eine WGE-Idee Wirklichkeit geworden. Das Jugendzentrum das geschlossen werden sollte, erfreut sich einer nicht mehr geglaubten Beliebtheit. Auch hier war die WGE Vorreiter. Und wir haben noch mehr vor. Wir versprechen unseren Wählern und auch unseren Nichtwählern, dass wir uns für die gesetzten Ziele ohne Wenn und Aber einsetzen und für die Realisierung dieser Ziele kämpfen. Mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln. 

Wie wollen wir das tun?

****************************************************************************************************************

Egelsbach soll sozial bleiben!

So kurz und prägnant dieser Satz ist, so komplex sind die Probleme, die mit dieser Aussage verbunden sind. Gerade im Bereich Kinderbetreuung, die größte Kostenstelle in Egelsbach, ist immer noch Bedarf an Ausbau. Finanziell ist die Kommune schon lange überlastet. Gerade hier greifen zusätzlich noch die Fehlentscheidungen des Landes und belasten die Kasse noch stärker.  Hier ist Flickwerk fehl am Platz, hier muss über tragbare und umsetzbare Konzepte beraten werden, diese müssen sowohl den Kindern als auch den Eltern Entwicklungsmöglichkeiten und Hilfestellung gewährleisten ohne diesen die finanzielle Daumenschraube anzulegen. Die Pflichtleistung der Kommune muss für jeden bezahlbar bleiben. Möglicherweise kann diese ja sogar kostenfrei angeboten werden, wenn die freiwillige Leistung dafür kostendeckend betrieben wird. Private Betreiber und Tagesmütter sind weitere Alternativen.. Das Wohl der Kinder und die Finanzierbarkeit für junge Familien müssen jedoch stets im Vordergrund stehen. Viel Arbeit für die nächste Legislaturperiode und weitere….

Das Angebot für Senioren darf sich nicht auf ein paar Ausflüge und gemeinsames Kaffeetrinken beschränken. Hier sind individuelle Bedürfnisse zu beachten und die Seniorenarbeit darauf abzustimmen. Die Seniorenarbeit wird in den kommenden Jahren eine zunehmend wichtige Rolle spielen. In den zurückliegenden Monaten haben wir in diversen Sitzungen erfahren, wie wichtig es ist eine zukunftsorientierte Seniorenarbeit auf die Beine zu stellen. Die Ausweitung der Halbtagsstelle auf eine Ganztagsstelle war nur konsequent. Es müssen umsetzbare Konzepte erarbeitet werden, die von der Altersgerechten Umgestaltung eines Ortes mit Einkaufsmöglichkeiten und barrierefreien Wegen über die Zusammenarbeit mit Institutionen über den Ort hinaus bis hin zur Zusammenarbeit mit Kinder- und Jugendorganisationen gehen. Auch die Einbeziehung der erwachsenen Nicht-Senioren ist ein wichtiger Bestandteil für eine erfolgreiche und zukunftsorientierte Seniorenarbeit.

Wir Unterstützung nachhaltig die gute Integrationsarbeit der Christlichen Flüchtlingshilfe und der Egelsbacher Vereine. Das vorhandene Potential das innerhalb der WGE besteht werden wir weiterhin einfließen lassen. Trotzdem sind bereits Entwicklungsmöglichkeiten vorhanden, die weiter ausgebaut werden müssen.

Für junge Eltern und Alleinerziehende muss ein Platz im Kindergarten finanzierbar bleiben - denn Kinder sind unser höchstes Gut und bedürfen unser aller Aufmerksamkeit! Jung und Alt sollen sich in unserer Gemeinde wohl fühlen: Für Senioren sind altersgerechte Freizeitbetätigungen gefragt. Zusammenkommen und Zusammensein sollen gemeinschaftlich über alle Altersstufen hinweg gefördert werden - insbesondere in den Egelsbacher Einrichtungen!

Betreuung und Miteinander für Jung und Alt - qualitativ und kostenbewusst!

Die WGE hat als Mitinitiator das Thema "Kinderbetreuung in Egelsbach" bis zur heutigen Variante "Kita-Flex" gebracht. Das System ist zukunftsweisend und gerecht. Das sieht auch die Verwaltung so. Hierauf sind wir besonders stolz. Versprechen erfüllt!

****************************************************************************************************************

Weiterführende Schule für Egelsbach

Ein Langzeitthema in Egelsbach. Hierzu wird uns immer erzählt, Egelsbach bringt nicht genug Kinder für eine Schulform außerhalb der Grundschule. Wir sagen, das ist lächerlich und Augenwischerei. Es ist an der Zeit, sich im Kreis einmal bemerkbar zu machen und diesen zu erinnern, dass diese Möglichkeit immer noch offen ist. Bei über 10.000 Einwohnern mit durchaus jungen Familien ist hierzu keine Diskussion nötig, sondern Handeln. Warum können Langener Schüler nicht in Egelsbach zur Schule gehen? Die Kreisumlagen müssen jetzt endlich Früchte tragen. Die WGE wird in der nächsten Legislaturperiode verstärkt über die Freien Wähler im Kreis bei diesem Thema mitarbeiten.

Mit der gestiegenen Einwohnerzahl muss auch eine Erweiterung des Schulangebots einhergehen: Neben der Grundschule soll eine weiterführende Schule in Egelsbach das Bildungsangebot erweitern und das gewohnte schulische und soziale Umfeld bieten. Dafür kämpfen wir mit den Freien Wählern in unserem für Schulangelegenheiten zuständigen Kreis!

Weiterführende Schule - die logische Konsequenz aus der Bevölkerungsentwicklung!

Ein hartes Stück Arbeit. Über mehrere erfolglose Anfragen beim Landrat haben wir mit unserem Antrag einen guten Anfang für eine weiterführende Schule in Egelsbach gemacht. Am Liebsten wäre uns ein Gymnasium. Warten wir's ab. Versprechen erfüllt!

****************************************************************************************************************

Wegfall der Straßenbeitragssatzung

Dieses Thema könnte längst Vergangenheit sein, wäre der Beschluss der Gemeindevertretung auf Antrag der WGE umgesetzt worden. Wir haben Wege aufgezeigt, wie es geht. Andere Kommunen haben sich angeschlossen und eine landesweite Diskussion ausgelöst. Man darf sich keinesfalls auf Gesetze berufen, wenn diese unsinnig sind, man muss diese ändern, wenn es nötig ist. Wir kämpfen weiter als Freie Wähler für die Umverteilung der Straßenbeiträge auf alle, statt auf wenige. Es ist eine kommunale Aufgabe für den Unterhalt der Straßen zu sorgen, deshalb sind die entstehenden Kosten auf alle Bürgerinnen und Bürger umzulegen.

Die Unterhaltung der gemeindlichen Infrastruktur - ob Straßen- oder Wegebau - kommt allen Bürgern zugute. Wir sind deshalb für eine anliegerunabhängige Beitragserhebung bei Straßenerneuerungen - andere Kommunen haben dies auch erkannt! Zwischenzeitlich will auch das Land Hessen eine entsprechende Gesetzesänderung auf den Weg bringen. Wir sehen in der Abschaffung der Straßenbeitragssatzung und in einer anliegerunabhängigen Abgeltung der Straßenerneuerung die bessere Lösung für Egelsbach und andere Kommunen. Unser Antrag in Egelsbach hat den Stein ins Rollen gebracht.

Auf zu neuen Wegen und hin zu gerechten Lösungen!

Ein jahrelanger Weg in der Gemeindevertretung. Aber es hat sich gelohnt. Die wiederkehrenden Straßenbeiträge sind beschlossen! Versprechen erfüllt!

****************************************************************************************************************

Reduzierung von Neuverschuldung im Haushalt

Dieses Ziel ist eher ein Wunsch als eine Vorgabe. Die kommunalen Entscheidungen tragen zur Erreichung dieses Ziels wenig bei. Alleine die Erhöhung der Kreisumlage sprengt alle Einspargrößen der Kommune. Wir sind realistisch. Die Bemühungen der letzten Jahre waren sicherlich zum Besten der Kommune gedacht, aber letztendlich wirkungslos. Man darf die Grenze der sozialen Verantwortung nicht überschreiten. Das gilt für die Neuverschuldung genauso wie für den Bedarf der Bürger. Hier gilt es abzuwägen – im Sinne der Bürger. Dafür werden wir als Vertreter dieser Gemeinde gewählt. Wir werden uns daran erinnern.

Seit Jahren ist der Haushalt der Gemeinde nicht ausgeglichen, d.h. die Ausgaben sind höher als die Einnahmen - mit Auswirkungen auf die gemeindlichen Leistungen und Aufgaben. Wir leben von Krediten, die unsere Kinder abtragen werden müssen. Das muss sich langfristig ändern!

Als erster Schritt im Rahmen der Sanierung des Gemeindehaushalts soll die jährliche Neuverschuldung durch folgende Schritte kontinuierlich zurückgeführt werden:

  • Aktive Wirtschaftsförderung
  • Vermeidung kostenintensiver Grunderneuerungen durch präventive Wartung bei Gebäuden und Straßen
  • Gemeindeübergreifende Kooperationen unter Beibehaltung der kommunalen Selbstständigkeit
  • Prüfung wirtschaftlich sinnvoller Privatisierungen gemeindlicher Einrichtungen Verkauf kommunaler Grundstücke
  • Aktive Kontrolle und Begleitung bei Auftragsvergaben und -abwicklung
  • Prämierung von Vorschlägen zur Kostenreduzierungen

Grundsätzlich brauchen die Kommunen ein angepasstes Finanzierungssystem, um weiterhin alle Belastungen tragen zu können. Hierbei sind auch Land und Bund gefragt.

Verantwortlicher Umgang mit den Haushaltsmitteln ist die zentrale Basis einer bürgerfreundlichen Kommune!

Nun weiss jeder, der die Haushaltsreden der Fraktionen gehört hat, dass das Versprechen zwar erfüllt ist, es aber nicht an den besonderen Leistungen der Kommune liegt, sondern an den Zahlern der Gewerbesteuer. Also an den Betrieben in Egelsbach. An diese geht unser besonderer Dank, da die Forderungen des Rettungsschirmes sonst wohl nicht so einfach zu lösen gewesen wären.

****************************************************************************************************************

Flugplatz Egelsbach - Grenzen des Miteinanders

Ein Thema, dass nicht nur Egelsbach bewegt. Hatten wir als WGE zu Teil durchaus Gründe gesehen, einem Verkauf der HFG zuzustimmen, so sind diese durch die weitere Entwicklung obsolet und nicht mehr zu halten. Wir mussten lernen, dass das gesprochene Wort nicht immer Bestand hat und Versprechen nicht immer eingehalten werden. Aber an unserem Ziel für Egelsbach und die anderen betroffenen Kommunen hat sich nichts geändert. Wir stehen weiterhin für eine Verringerung des Fluglärms und eine Verhinderung des Ausbaues. Die Gewinnmaximierung des Flughafenbetreibers darf nicht zu Lasten der Bürger gehen. Es ist nicht zu erkennen, dass der Betreiber seine Aussagen einhält und es ist zu befürchten, dass er der Kommune weiteren Schaden zufügt.

Die Zunahme von Hubschrauberflügen und Schulflügen mit Sportflugzeugen ist nicht mehr zu überhören. Hinzugekommen sind die Jets der Fa. NetJets. Hier müssen mit der HFG konkrete Schritte zur Gewährleistung bestehender und zur Festlegung neuer Absprachen geführt werden.

Gleichzeitig sind durch die Gemeinde im gegenseitigen Sinne die Grenzen des Miteinanders bei Fluglärm und bei der Erweiterung des Areals oder des Flugbetriebs zu verdeutlichen und dauerhaft zu vertreten! Ein aktives und akzeptiertes Informations- und Beschwerdewesen zwischen der Gemeinde Egelsbach und der HFG soll ungeachtet der formalen Zuständigkeiten etabliert werden!

Unser Ziel bleibt: Reduzierung der Belastungen durch den Flugbetrieb! Gegen Fluglärmerhöhung und Erweiterung des Flugplatzes!

Hier ist uns der Betreiber des Flugplatzes entgegengekommen. Die Lärmbelastung ist gesunken, ohne dass sich die Politik einmischen musste. Danke.

****************************************************************************************************************

Pro Freibad Egelsbach

Das „Monster“ Freibad wird mindestens 6 Millionen Euro an Sanierung verschlingen. So die Aussagen der Verantwortlichen im Rathaus in einer Gemeindevertretersitzung. Wir sagen: „Gut gebrüllt Löwe“! Natürlich können wir das nicht leisten und die Konsequenz wäre das Bad schließen zu müssen. Nein! Lieber die Scheuklappen absetzen und mal über den Tellerrand hinausschauen. Da gibt es mehr Möglichkeiten als mancher denkt. Natürlich geht es nicht ohne Umstellung und es wird auch nicht jedem gerecht werden. Aber es scheint machbar. Es gibt bekannte Möglichkeiten, die sofort möglich sind – wenn man will – und es gibt weitere Möglichkeiten über Beckentiefenbegrenzung bis zur Winternutzung. Es sind deutliche Einsparungen möglich – wenn man will. Wir wollen!

Wir stehen weiterhin zu unserem Freibad! Dafür müssen aber bisherige Ansätze kritisch auf den Prüfstand. Nur durch ein konsolidierendes Konzept in der Finanzierung und im Betrieb kann diese Freizeitattraktivität in Egelsbach auch langfristig gesichert  werden. Wir werden ein Konzept erarbeiten, denn wir wollen die

Lebensqualität in Egelsbach halten!

Bisher war es nicht nötig, zum Thema Freibad größere Aktionen zu starten. Keiner möchte das Freibad schließen. Außerdem gab es zum Thema "Versammlungsstätte" genug zu tun. Die WGE als Initiator des Bürgerbegehrens hat ihren Teil zum Erhalt des Eigenheims beigetragen und wird dies auch zum Thema Freibad tun. In der nächsten Legislaturperiode werden wir uns mit beiden Themen beschäftigen müssen.

 

WGE wählen heißt Egelsbach wählen!